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Glos: Erhoffte Wende bleibt aus

Berlin (ots)

Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der
Wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute erklärt der
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael
Glos:
Unter der Regierungsverantwortung von Rot-Grün verliert
Deutschland immer weiter an Boden. Deutschlands Wirtschaft bleibt
Wachstumsschlusslicht in Europa. Von der beschworenen
Wachstumsdynamik ist nichts zu sehen. Zu tief hat sich die von Rot-
Grün zu verantwortende Verunsicherung festgefressen. Bei einem
Wachstum von weniger als 1 % wird es weder zu einer spürbaren
Besserung an der Beschäftigungsfront noch zu einer nachhaltigen
Erholung bei den Staatsfinanzen kommen. Die erhoffte Wende fällt auch
im laufenden Jahr aus.
Wieder einmal wurde Bundeskanzler Schröder mit seinen vollmundigen
Versprechen von der Realität eingeholt. Noch in seiner Job-Gipfel-
Rede verwies er auf die vermeintlich starke Verbesserung des
Konsumklimas und die positive Entwicklung der Binnennachfrage.
Tatsächlich bewegt sich Deutschlands Binnenwirtschaft am Rande einer
Rezession.
Schröder damals wörtlich: „Angesichts dieser objektiven Fakten
sind die hektischen Korrekturen einiger Wachstumsprognosen schlicht
nicht nachvollziehbar. Wer wöchentlich immer neue Zahlen in die Welt
setzt, korrigiert nicht das Wachstum, der korrigiert und dementiert
nur sich selbst.“ Nach dem Frühjahrsgutachten wird sich der Kanzler
tatsächlich gezwungen sehen, die regierungsamtliche Schönfärberei und
sich selbst zu dementieren.

Kontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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