CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Erfreuliche Botschaft
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Der deutliche Rückgang der Arbeitslosenzahl im Mai 2006 ist eine erfreuliche Botschaft für Deutschland. Die konjunkturelle Wende schlägt langsam aber sicher und für manche stärker als erwartet auf den Arbeitsmarkt durch. Der Rückgang der Zahl der Stellensuchenden um rund 350.000 gegenüber dem Vorjahresmonat zeigt: Der wirtschaftspolitische Kurs der Großen Koalition stimmt. Die tiefsitzende Verunsicherung der Investoren und Verbraucher nimmt ab. Dank des Regierungswechsels ist endlich wieder Land in Sicht.
Allerdings besteht kein Anlass zu Euphorie. Vielmehr sind die Zahlen der Bundesagentur ein Auftrag an die Politik, Deutschlands wirtschaftliche Schwachstellen konsequent abzubauen. Nun gilt es, die öffentlichen Haushalte nachhaltig zu konsolidieren, die sozialen Sicherungssysteme auf eine stabile Grundlage zu stellen, die Wachstumskräfte durch eine mutige Unternehmenssteuerreform zu stärken und die Effizienz der Arbeitsmarktpolitik zu verbessern. Nur auf dieser Grundlage wird es möglich sein, dass Deutschland innerhalb der EU seine Rolle als Konjunkturbremse abgibt und wieder zur Lokomotive wird.
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