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Dr. Ramsauer: Der Aufschwung setzt sich fort

Berlin (ots)

Zur Vorlage des Herbstgutachtens der
Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der 
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Die mit dem Regierungswechsel einsetzende konjunkturelle 
Aufwärtsbewegung hält auch im kommenden Jahr an. Dies ist die 
entscheidende Aussage des Herbstgutachtens.
Die Entspannung auf dem Arbeitsmarkt setzt sich fort. Der 
Aufschwung besitzt ein starkes Fundament. Die Konsolidierung der 
öffentlichen Haushalte greift. Dies zeigt: die längste 
Stagnationsphase der deutschen Wirtschaft ist endgültig überwunden. 
Der ursprünglich von vielen Experten für 2007 prognostizierte 
Konjunktureinbruch findet nicht statt. Die dämpfenden Effekte der 
Mehrwertsteuererhöhung werden sich in engen Grenzen halten. Wer 
diesen Konsolidierungskurs kritisiert, gleichzeitig aber keine 
konkreten Alternativen vorschlägt, der kann keine große 
Glaubwürdigkeit für sich beanspruchen.
Die Kritik der Institute an Einzelpunkten der Regierungspolitik 
verkennt die zum Teil begrenzten Handlungsspielräume der Politik. Die
Verkündung der reinen Lehre vom Grünen Tisch aus ist das Eine. Die 
Zusammenführung unterschiedlicher konzeptioneller Vorstellungen in 
der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik ist das Andere. Die Große
Koalition wird sich von dem in Deutschland immer noch verbreiteten 
Zweckpessimismus nicht anstecken lassen und den konjunkturellen 
Rückenwind nutzen, um die vereinbarten Reformen zügig umzusetzen.

Kontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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