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Straubinger: Union beflügelt Arbeitsmarkt

Berlin (ots)

Zur heutigen Aktuellen Stunde auf Antrag der
Linksfraktion zum Thema "Praxistauglichkeit der Hartz-Gesetze" 
erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der 
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Der deutliche Aufschwung am Arbeitsmarkt ist das Ergebnis der 
konsequenten Arbeitsmarktpolitik der Union seit ihrer 
Regierungsübernahme im vergangenen Jahr. Die Zahl der Arbeitslosen 
hat sich im Oktober 2006 um 153.000 auf 4.085.000 verringert. Im 
Vergleich zum letzten Jahr von Rot/Grün gab es damit 471.000 
Arbeitslose weniger.
Besonders erfreulich ist, dass dieser Aufschwung auch die neuen 
Länder erreicht hat, wo es im Vergleich zum September 111.000 
Arbeitslose weniger gibt. Umso beschämender ist es für die 
Linkspartei, wenn sie heute in ihrer aktuellen Stunde - auf den Tag 
genau 17 Jahre nach dem Fall der Mauer - eine Arbeitsmarktreform 
verdammt, die den Menschen in den neuen Bundesländern mehr soziale 
Sicherheit bietet, als es die in PDS umbenannte SED jemals vermocht 
hat.
Diese Trendwende am Arbeitsmarkt kann aber nicht das Ende der 
Reformen bedeuten. Gerade in Zeiten, in denen sich der Aufschwung 
abzeichnet, muss das Reformtempo erhöht werden, damit der Aufschwung 
so nachhaltig wie möglich bleibt. Für die Union gehört dazu auch eine
zielgenaue Revision der Hartz-Gesetze. Vorgesehen ist unter anderem 
eine konsequente Anwendung der Sanktionen, die mit dem SGB II 
Fortentwicklungsgesetz vom Sommer dieses Jahres beschlossen wurden.
Wenn Deutschland wieder einen Spitzenplatz in Europa und der Welt 
einnehmen will, müssen die Arbeitsmarktgesetze immer wieder auf ihre 
Zweckmäßigkeit überprüft und ihre Wirksamkeit stetig verbessert 
werden.

Pressekontakt:

Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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