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Hofbauer
Dr. Friedrich
Rupprecht: Die Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" muss erhalten und dauerhaft finanziert werden!

Berlin (ots)

Anlässlich der Reise des Unterausschusses
"Regionale Wirtschaftsförderung" in die ostbayerischen Grenzregionen 
erklären der für Kommunalpolitik zuständige Arbeitskreisvorsitzende 
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer, der 
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. 
Hans-Peter Friedrich und der stellvertretende Vorsitzende des 
Wirtschaftsausschusses, Albert Rupprecht:
Die Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" ist ein 
voller Erfolg und muss fortgesetzt werden.
Auf Einladung der CSU-Bundestagsabgeordneten besuchten die 
Mitglieder des Unterausschusses vom 1. - 3. April 2007 mehrere 
Unternehmen in den bayerischen Grenzregionen zu Tschechien. In 
zahlreichen Gesprächen mit Unternehmern, Vertretern der 
Wirtschaftsverbände und Kommunalpolitikern kam man übereinstimmend zu
dem Ergebnis, dass die Gemeinschaftsaufgabe das Förderinstrument mit 
der höchsten Rendite auf das eingesetzte staatliche Kapital ist. Mit 
ihrer Hilfe konnten zahlreiche Arbeits- und Ausbildungsplätze 
erhalten und neu geschaffen sowie die internationale 
Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen durch Innovationen und neu-en 
Technologien entscheidend verbessert werden.
Die Unternehmer vor Ort belegten überzeugend, dass sich die 
Gemeinschaftsaufgabe zum zentralen Förderinstrument entwickelt hat, 
um den wirtschaftlichen Strukturwandel in den Regionen nachhaltig zu 
beeinflussen. Die Gemeinschaftsaufgabe hat einen entscheidenden 
Anteil an den Bemühungen, die teilweise drastisch unterschiedlichen 
Rahmenbedingungen zu den neuen Mitgliedsländern auszugleichen.
Durch den Einsatz der CSU-Landesgruppe bei den letzten 
Haushaltsverhandlungen konnte erreicht werden, dass die finanziellen 
Mittel der Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" um 
50 Mio. Euro verstärkt wurden.
Das ist der richtige Weg. Um den Erfolg in den nächsten Jahren 
fortsetzen zu können, müssen auch im nächsten Haushaltsjahr der 
Gemeinschaftsaufgabe ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung 
gestellt werden.

Pressekontakt:

Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 24 27
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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