Schwäbische Zeitung: Vernünftig geblieben - Kommentar
06.12.2011 – 21:30
Leutkirch (ots)
Es stand auf Messers Schneide, doch die SPD hat auf ihrem Parteitag in Berlin der Versuchung widerstanden, zu sehr nach links zu rücken. Sie fordert eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, aber keine Extra-Reichensteuer. Sie will eine Überprüfung der Rentenentwicklung, aber sie macht kein schnelles Versprechen, dass die Rentenhöhen so wie bisher bleiben, dass sich nichts ändern wird.
Der Parteitag hat am Ende in großer Geschlossenheit entschieden. Sicher, 16 Milliarden Einsparungen sind in der Opposition leichter anzukündigen als in der Regierung zu verwirklichen. Doch insgesamt ist die SPD auf dem Boden geblieben. Noch aber ist davon nichts gewonnen für die SPD und nichts verloren für Schwarz-Gelb. Die Sozialdemokraten haben aber ihre Chancen verbessert.
Sie haben sich gut aufgestellt und sind geschlossen wie selten. Das liegt nicht zuletzt daran, dass alle drei Führungspersönlichkeiten an einem Strang ziehen. Man muss kein Miesmacher sein, um zu vermuten, dass das nicht so bleiben muss.
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