Schwäbische Zeitung: Durch Wort und Tat überzeugen - Leitartikel
17.02.2012 – 21:20
Leutkirch (ots)
Es geht um das höchste Staatsamt, dennoch sei gestattet: Aller guten Dinge sind drei. Innerhalb von nur zwei Jahren gibt es den dritten Bundespräsidenten. Angela Merkel lag zweimal kolossal daneben, sie ist gut beraten, jetzt einen Kandidaten zu küren, der parteiübergreifend Zustimmung findet. Der sanfte Druck der politischen Realität lässt ihr keine andere Wahl. Schwarz-Gelb verfügt nur über eine hauchdünne Mehrheit in der Bundesversammlung, was Politstrategen ungemein bei der Meinungsbildung hilft.
Aus taktischen Gründen ließ Merkel bisher präsidiable Persönlichkeiten nicht zum Zuge kommen. Die Kanzlerin hievte stattdessen ungeeignete Kandidaten wie den unglücklichen Horst Köhler oder den trickreichen Christian Wulff ins höchste Staatsamt. Wer kritisiert, dass dabei kaltes Kalkül eine Rolle spielte, ist schlicht naiv.
Das Präsidentenamt war immer wesentlich für den Machterhalt oder die Festigung der Regierungsgewalt. So sei an Gustav Heinemann 1969 erinnert, dessen Wahl Vorbote für die erste sozialliberale Regierung war. Oder die Kandidatenkür Köhlers: Damals verhinderte FDP-Chef Guido Westerwelle die Bewerbung Klaus Töpfers. Der renommierte ehemalige Bundesumweltminister wäre auch für Grüne und SPD wählbar gewesen, die FDP aber hätte ihre Funktion als Zünglein an der Waage verloren. Deshalb durfte der Geeignetere nicht antreten.
So paradox es klingen mag, der überparteiliche Kandidat kann ruhig ein Parteibuch haben. Er muss aber staatsmännische Gravität besitzen, er muss Vertrauen und Würde ausstrahlen, er muss durch Wort und Tat überzeugen. Das Amt des Bundespräsidenten ist keineswegs fundamental beschädigt, es muss aber wieder glaubwürdig und integer ausgefüllt werden.
Um es der Findungskommission leichter zu machen: Töpfer ist immer noch da, und in der Union gibt es auch noch den intellektuell hervorstechenden Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. Beide wären erste Wahl. Und für Merkel könnte aus zwei Niederlagen ein Sieg werden.
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