Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Hessen - Kontrapunkt zur Großen Koalition
17.12.2013 – 21:15
Ravensburg (ots)
Rot-Grün ist einmal ein Projekt gewesen. In Hessen hatte es 1985 seinen Anfang genommen, mit der ersten Beteiligung der Grünen an einer Landesregierung. Ministerpräsident Holger Börner, gelernter Betonbauer und SPD-Urgestein, wollte die Grünen notfalls "mit der Dachlatte" zur Räson bringen. Sein christdemokratischer Amtsnachfolger Volker Bouffier wird solch rustikale Mittel nicht nötig haben, um die Grünen zu disziplinieren. Ihr ehrgeiziger Spitzenmann Tarek al-Wazir hat seine Partei zielstrebig an die Seite der Union geführt, als klar war, dass es für Rot-Grün nicht reicht - und die Partei hat diesen Kurs mitgetragen.
Von einem schwarz-grünen Projekt redet nun niemand. Das wäre auch übertrieben. Doch beide Parteien, CDU und Grüne, wollen die Koalition zum Erfolg führen, beide Parteien sehen die Signalwirkung über Hessen hinaus, und beiden Parteien ist dieses Signal sehr recht - als Kontrapunkt an einem Tag, an dem in Berlin eine Große Koalition antritt.
Die zusätzliche Koalitionsoption ist für die Grünen wie auch für die CDU verlockend. Die Grünen haben immer wieder feststellen müssen, dass es für ein Bündnis mit der SPD nicht reicht - nicht im Bund, und auch nicht in Hessen. Gleiches gilt für die Union und ihren schwindsüchtigen Wunschpartner FDP. Wenn die klassischen Lager keine eigenen Mehrheiten zustande bringen - und das wird in Zukunft wohl häufiger der Fall sein -, dann ist es gut, wenn eine Große Koalition nicht die einzige Alternative ist.
Gerade im hessischen Landtag ist das Lagerdenken traditionell stark ausgeprägt. Das hat dem Land mehrfach die sprichwörtlichen "hessischen Verhältnisse" beschert: politische Unsicherheit aufgrund fehlender Mehrheiten. Womöglich bekommen die "hessischen Verhältnisse" künftig einen besseren Klang - einen, der nach kreativen Kompromissen jenseits eingefahrener Bahnen klingt. Grüne und Christdemokraten im Südwesten, die weniger tiefe Gräben trennen als ihre Parteifreunde in Hessen, werden interessiert nach Wiesbaden blicken.
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