ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)
Gremienvorsitzende der ARD: Compliance-Regeln für Aufsichtsgremien verabschiedet
27.02.2024 – 15:21
Stuttgart (ots)
In ihrem Reformbestreben haben sich die Gremienvorsitzenden der ARD heute auf eine Rahmenrichtlinie für die Mitglieder der Aufsichtsgremien verständigt. Sie konkretisiert die staatsvertraglichen Vorgaben und schafft eine Grundlage für eine gemeinsame Compliance-Kultur der Rundfunk- und Verwaltungsräte.
Die von den Gremienvorsitzenden verabschiedete Compliance-Rahmenrichtlinie definiert verbindliche Compliance-Standards für die Aufsichtsgremien. Die Richtlinie umfasst Verhaltensgrundsätze für Gremienmitglieder und regelt das Verfahren zur Klärung möglicher Interessenkonflikte. Im Sinne größerer Transparenz ist vorgesehen, dass die Mitglieder der ARD-Aufsichtsgremien im Internet Informationen über ihre Tätigkeiten vor und während der Mitgliedschaft in Rundfunk- oder Verwaltungsrat darlegen.
Die Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD-Anstalten sind nun aufgerufen, die Empfehlung der ARD-GVK für sich in Kraft zu setzen. Dafür wird jedes Gremium individuell prüfen, ob gesetzliche, bereits vorhandene Regelungen oder gremienspezifische Besonderheiten vorliegen, die Ergänzungen erforderlich machen.
Die Rahmenrichtlinie ist mit fachlicher Unterstützung einer spezialisierten Kanzlei und im Austausch mit Gremienmitgliedern aller Anstalten entstanden, um eine gemeinsame Grundlage für die Compliance-Kultur zu schaffen.
Die Gremienvorsitzendenkonferenz entwickelt derzeit im Rahmen ihrer Bemühungen um die Entwicklung von spezifischen Fortbildungsangeboten für Rundfunk- und Verwaltungsräte zusätzlich thematisch passende Angebote im Bereich Compliance.
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