Pressestimmen: Interview mit Unionsfraktionsvize Merz
09.06.2003 – 14:23
Berlin (ots)
Berlin (Tsp). Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Friedrich Merz, hat Fehler in der Oppositionsarbeit eingestanden. Im Falle der Reform der Handwerksordnung etwa sei es der Union nicht gelungen, mit ihren eigenen Vorschlägen durchzudringen, sagte Merz dem Tagesspiegel. "Unsere Kommunikationsstrategie war auf Ablehnung einer Reform ausgerichtet und nicht auf eine eigene, bessere. Das war ein Fehler, ich bin da ein Stück mit verantwortlich." Auch insgesamt liege man in der Entwicklung eines Gegenkonzepts zu den Reformvorhaben der Regierung "auf der Zeitachse ein bisschen zurück", sagte Merz. Das werde sich aber ändern. Die sogenannte Herzog-Kommission, die unter Leitung des früheren Bundespräsidenten derzeit an diesem Konzept arbeite, werde "bald zu Ergebnissen kommen". "Wir sind schon relativ weit und werden jetzt zusätzlich Gas geben."
Ein förmliches Zusammengehen mit der SPD schloss Merz erneut aus: "Mit Verlaub, es wird keine große Koalition geben." Die Zusammenarbeit der Ministerpräsidenten Koch (CDU) und Steinbrück (SPD), die zurzeit gemeinsam am Abbau von Subventionen arbeiten, sei keine taktische Vorbereitung auf eine große Koalition.
Zum Tod des früheren FDP-Politikers Jürgen Möllemann sagte Merz, darin stecke "auch eine Lehre für uns alle". Politiker müssten darauf achten, dass sie sich von Ämtern und Ehrgeiz "nicht völlig auffressen" ließen. Auch das Spiel mit den Medien müsse Grenzen haben. "Ich ziehe die Grenze relativ eng. Möllemann hat sie praktisch überhaupt nicht gezogen, bis zum Schluss." Er sei "in jeder Hinsicht ein extremer Mensch gewesen, den ich persönlich auch gemocht habe."
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