Der Tagesspiegel: Grünen-Fraktionschefin Künast wirft der großen Koalition Arroganz vor
20.05.2006 – 14:16
Berlin (ots)
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat der großen Koalition nach der abgebrochenen Bundestagsdebatte vom Freitagabend Arroganz vorgeworfen. "Die Tatsache, dass die große Koalition bei einer Zwei-Drittel-Mehrheit bei den eigenen Steuergesetzen nicht anwesend ist, hat etwas Arrogantes. Sie ist nicht handlungsfähig, weil sie es nicht nötig hat, bei wichtigen Debatten mit dabei zu sein", sagte die Grünen-Politikerin dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag". Künast sagte: "Inmitten des Steuerchaos ist das eine Schlappe für die große Koalition." Die Debatte über die Steueränderungsgesetze von Schwarz-Rot war am Freitagabend überraschend abgebrochen worden, weil zu wenige Parlamentarier im Plenum anwesend waren und die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war.
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