Weser-Kurier: Über das Kuttenverbotsurteil schreibt Silke Hellwig:
09.07.2015 – 21:12
Bremen (ots)
Ihnen gönnt man den Triumph nicht - den "Bandidos", den "Mongols", den "Hells Angels". Zwar dürfen Mitglieder der in Bremen verbotenen Clubs ihre Kutten hier weiter nicht zeigen, aber Kollegen aus Städten ohne Vereinsverbot dürften damit fröhlich an der Schlachte flanieren. Selbst wenn die Gesinnung nicht mit der Kleidung an- und ausgezogen wird, selbst wenn solche Verbote nicht eine mögliche Straftat verhindern - allein die Vorstellung ist unerträglich, gerade in Bremen. Jahrelang hatte die Stadt den "Mongols" und "Hells Angels" wenig entgegenzusetzen, bis 2011 kurzer Prozess gemacht wurde. Bremen entschied sich für eine juristisch sauber vorbereitete Null-Toleranz-Strategie. Um so beklagenswerter ist aus Bremer Sicht, wie unglücklich sich die Kollegen in Nordrhein-Westfalen anstellten. Das BGH-Urteil zeigt, welche hanebüchene Folgen es haben kann, wenn Städte und Länder eigene Wege gehen. Selbst wenn ein Vereinsverbot nicht mal eben so verhängt werden kann: Solange es keine einheitliche Haltung oder gar Strategie der Länder gibt, müssen sich die Mitglieder der (mancherorts) verbotenen Rockerklubs keine großen Sorgen machen. Und das gönnt man ihnen auch nicht.
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