Weser-Kurier: Über Frank-Walter Steinmeier schreibt Moritz Döbler:
14.11.2016 – 21:21
Bremen (ots)
Dass diese Rechnung von Sigmar Gabriel aufgehen könnte, war nicht zu erwarten. Aber der SPD-Vorsitzende brachte damit die CDU/CSU so sehr in Zugzwang, dass am Ende tatsächlich nur noch Frank-Walter Steinmeier übrig blieb. Der Suche nach dem nächsten Staatsoberhaupt fehlte zwar wieder jegliche Würde - aber es ist der richtige Kandidat dabei herausgekommen. Steinmeier kommt in Umfragen auf höchste Beliebtheitswerte, was Außenministern in der Vergangenheit häufig leicht fiel, weil sie sich eben nicht täglich in die Niederungen der Innenpolitik verstricken. Aber die überparteiliche Einigung auf den Mann, den die meisten Deutschen schätzen, kann als ein starkes demokratisches Signal dienen. Wie Joachim Gauck ist er ein Gegenentwurf zu Spaltern und Populisten, ein redlicher, versöhnlicher Intellektueller. Aber anders als der Amtsinhaber konnte er dieses Profil in der Rolle des Berufspolitikers entwickeln. Er verkörpert das politische Establishment, gegen das die AfD in Deutschland und Donald Trump in den USA anstürmen. Er zeigt, was Politik erreichen kann, weil er das Land in entscheidenden Regierungsämtern mitgestaltet hat. Steinmeiers politische Biografie begann nicht als Außenminister, sondern vor mehr als 20 Jahren im Windschatten Gerhard Schröders in Niedersachsen. Als Kanzleramtschef hat er die Agenda 2010 maßgeblich mitentworfen, er war Fraktionsvorsitzender der SPD und Vize-Kanzler. Zum großen Wahlkämpfer wurde er in all den Jahren nie. So ist es folgerichtig, dass er als Kanzlerkandidat scheiterte, aber nun in einem Machtpoker für das Amt des Staatsoberhaupts nominiert wird. Im politischen Berlin gilt die Figur des jeweils nächsten Bundespräsidenten als Vorbote für die politische Konstellation der nächsten Bundesregierung. Wenn das so wäre, liefe es auf eine Fortsetzung der Großen Koalition hinaus - auch ein Signal. Aber Arithmetik dieser Art kann ihm und dem Amt nur schaden. Steinmeier steht für das Alte Europa im besten Sinne. Dieses Wort hatte der einstige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als Schmähbegriff geprägt, Anlass war die Weigerung der Bundesregierung, mit in den Irakkrieg zu ziehen. Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier riskierten einen offenen Bruch mit den USA. Jetzt schickt sich mit Donald Trump ein Mann an, ins Weiße Haus einzuziehen, der ähnlich wie damals George W. Bush auf militärische Stärke setzt, sich wenig um internationale Bündnisse schert und sich als Anti-Intellektueller profiliert. Dem künftigen US-Präsidenten ausgerechnet Frank-Walter Steinmeier als Amtskollegen entgegenzusetzen, macht wirklich Sinn, auch wenn das so niemand geplant hat.
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