Rheinische Post: Koalition des Unbehagens - Von STEFAN REKER
27.06.2007 – 21:27
Düsseldorf (ots)
Noch 27 Monate sind es bis zur nächsten Bundestagswahl falls nichts Unvorhergesehenes passiert und Bundespräsident Köhler womöglich das Parlament wieder vorzeitig auflösen muss. Doch schon jetzt zeigen immer mehr Äußerungen der Spitzenleute von SPD und Union die beiderseitige Unlust, die verbleibende Zeit sinnvoll miteinander zu nutzen.
Dass die große Koalition kein Wunschbündnis ist, sondern eine Notlösung aus Mangel an Alternativen, war von Anfang an klar. Durch das Erstarken der fusionierten Linkspartei wird dieses Problem noch verschärft. In einem Parlament mit fünf Fraktionen ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die große Koalition nur durch ein Dreier-Bündnis abgelöst werden kann. Also laufen Union und SPD sich rhetorisch schon mal warm für das Wettrennen um die kleinen Partner FDP und Grüne. Die Umworbenen warten derzeit noch gelassen ab, was das Werben der Großen umso peinlicher macht.
Politisch klug ist es nicht, als Regierungspartei ständig über das Unbehagen an den Machtverhältnissen zu schwadronieren und über irgendwelche anderen Mehrheiten zu spekulieren. Welche Koalitionen eines Tages möglich sind, entscheiden in letzter Konsequenz ohnehin nicht Merkel, Beck und Co., sondern vor allem die Wähler.
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