Rheinische Post: Soziale Demokraten VON REINHOLD MICHELS
09.12.2007 – 20:01
Düsseldorf (ots)
Der Kampf der Volksparteien CDU/CSU und SPD um die Mitte, den Platz an der (Wähler-)Sonne, nimmt kuriose Züge an. Behauptet etwa die Kanzlerin-Partei CDU kess, allein wo sie sei, sei Mitte, dreht der Müntefering-Nachfolger im Kabinett, Olaf Scholz, den Spieß um: Seine Partei, die SPD, sei es, die Positionen vertrete, wie sie die Mehrheit der Deutschen gutheiße. Das klingt nach: Ihr klebt das Etikett, wir bestimmen den Inhalt, gewiss ist Sozialdemokratisches in der Flasche. Dass Scholz recht haben könnte, ahnt seit langem schon die FDP, die von zwei großen sozialdemokratischen Parteien redet, die eine Koalition des Mittelmaßes bildeten. Die FDP treibt dabei natürlich der Neid der Besitzlosen, genauer: Regierungssitzlosen. Denn eine mitregierende FDP hat sich noch stets sehr biegsam um die sozialen Demokraten bei CDU/CSU oder SPD geschlungen. Die große Koalition der sozialen Demokratie ist etwas anderes als Sozialdemokratie, aber inhaltlich weiter weg von Christdemokratisch-Freiheitlichem. Merkels Demoskopie-Hoch liegt auch darin begründet. Die CDU-Chefin wollte 2005 die seither regierende soziale Demokratie so nicht, jetzt steht sie als deren Garantin mittendrin. Auch das ist kurios.
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