Rheinische Post: SPD unter Wert Kommentar Von Martin Kessler
05.08.2009 – 20:05
Düsseldorf (ots)
Sie kann einem schon leid tun, die stolze und älteste demokratische Partei Deutschlands, die SPD. Erst hatte sie kein Glück, und dann kam auch noch Pech dazu. Trotz des Austauschs ihres Führungspersonals und trotz eines auf konkrete Inhalte orientierten Wahlkampfs fallen die Sozialdemokraten in immer neue Tiefs. Es ist, als hätten sie die Seuche am Hals. Verdient ist das nicht. Kanzlerkandidat Steinmeier müht sich redlich ab, macht durchaus konstruktive Vorschläge und hat ein Programm vorgelegt, das zwar den ganz großen Wurf vermissen lässt. Aber es ist solide und von ein paar linken Ausrutschern wie Anhebung des Spitzensteuersatzes und der Einführung einer Börsenumsatzsteuer abgesehen durchaus ein ernstzunehmender Ansatz. Der SPD gelingt es bis jetzt einfach nicht, ihren Kampf um Arbeitsplätze und ein vernünftiges Krisenmanagement beim Wähler zu verankern. Wenn dann noch Ärgerlichkeiten wie die unnötige Dienstwagenaffäre dazukommen, sind Einbrüche fast programmiert. Doch die Union sollte sich nicht in Sicherheit wiegen. Die Sozialdemokraten können kämpfen. Die SPD wird derzeit klar unter Wert gehandelt.
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