Rheinische Post: Dortmund ist reif für die Neuwahl Von Detlev Hüwel
11.09.2009 – 19:39
Düsseldorf (ots)
Die nordrhein-westfälische SPD will mit ihrem Fingerzeig auf angebliche oder tatsächliche Unregelmäßigkeiten in CDU-dominierten Kommunen von dem großen Wahlbetrug in Dortmund ablenken. Das ist zwar verständlich, dürfte aber vergebens sein, denn die Vorgänge dort sind einzigartig im negativen Sinn. In der "Herzkammer der Sozialdemokratie" wurde vor der Wahl getrickst und getäuscht, dass sich die Balken biegen. Selbst gegenüber den Ratsmitgliedern beschönigte SPD-Oberbürgermeister Langemeyer die finanzielle Lage der Stadt, obwohl er es doch wohl viel besser wusste. Sein Stellvertreter Sierau, der in wenigen Wochen das OB-Amt übernehmen will, beteuert seine Unkenntnis. Hatte er wirklich keine Ahnung, dann gehört er nicht ins kommunale Spitzenamt. Sagt er nicht die Wahrheit, erst recht nicht. So oder so Dortmund ist reif für eine Neuwahl. Dieser Schritt mag der SPD, die seit 60 Jahren diese Stadt als ihr Eigentum betrachtet, schwerfallen. Der Schritt ist aber zwingend nötig. Die Genossen haben die Abschaffung der Stichwahl beklagt, weil es den Bürgermeistern mit knappen Stimmenanteil an demokratischer Legitimation fehlen könnte. Darüber kann man reden. Aber dann man diese Großstadt auch keinem Klüngel-Team ausliefern, dem es an jeglicher politischer Glaubwürdigkeit gebricht.
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