Rheinische Post: Kompromisse sind jetzt nötig Kommentar Von Detlev Hüwel
26.05.2010 – 19:58
Düsseldorf (ots)
Beim letzten Mal ging alles schnell: Nach nur fünf Stunden stand fest, dass Rot-Grün und Linke nicht miteinander können. Ein solcher Befund ist für die heutige erste Runde von CDU und SPD ganz sicher nicht zu erwarten, gibt es doch einen großen Vorrat an Gemeinsamkeiten. Die Erkenntnis etwa, dass Nordrhein-Westfalen Industrieland ist und es auch bleiben muss. Dies schließt freilich nicht das Bemühungen um größtmöglichen Schutz der Umwelt - Stichwort regenerative Energie - aus. Der noch amtierende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat dies im Wahlkampf auffallend deutlich unterstrichen, so dass hier eine Einigung mit der SPD leicht möglich sein sollte. Auf anderen Feldern sind schwierigere Verhandlungen zu erwarten, doch nirgendwo ist eine Einigung undenkbar. Es fällt aber auf, dass nur die Union von Kompromissen spricht. Auch die SPD wird Zugeständnisse machen müssen, wenn ihr wirklich am Zustandekommen der großen Koalition gelegen ist. Vorbedingungen von Sozialdemokraten sind jedenfalls keine vertrauensbildende Maßnahme. Über das Führungspersonal wird erst am Schluss geredet. Rüttgers macht derzeit nicht den Eindruck, als wolle er um des lieben Koalitionsfriedens willen seinen Posten räumen. Andere sind überzeugt, dass er genau das tun wird. Es bleibt spannend in NRW.
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