Rheinische Post: Rot-Rot-Grün von Gregor Mayntz
01.07.2010 – 21:53
Düsseldorf (ots)
Die dramatische Präsidentenwahl hat Machtoptionen überdeutlich werden lassen: Rote und Grüne bereiten das Zusammengehen mit den Linken vor. Solange die Wahl Christian Wulffs angesichts einer klaren schwarz-gelben Mehrheit gesichert schien, erfreuten sich SPD und Grüne einfach an der Popularität ihres eigenen Kandidaten. Doch als ein Straucheln von Schwarz-Gelb greifbar wurde, fielen alle Hemmungen: Sigmar Gabriel setzte sich mit Oskar Lafontaine an einen Tisch, weil er mit ihm gemeinsame Sache machen wollte. Die Bockigkeit der Linken entlarvt zwar die mehrfach umbenannte Partei als immer noch im Kern lebendige DDR-Staatspartei, die sich unter keinen Umständen mit einem Stasiverbrechens-Aufklärer Joachim Gauck arrangieren will. Doch die Reaktion von SPD und Grünen, die der Linken deshalb die Regierungsfähigkeit absprechen, ist wohlfeil. Entscheidend ist nicht, dass es dieses Mal nicht geklappt hat, entscheidend ist, dass SPD und Grüne mit den Linken die Kooperation suchten, als es um das Symbol für die Gestaltungsmacht im Land ging. Präsidentenwahlen waren oft Vorboten kommender Koalitionen. Insofern könnte der 30. Juni 2010 durchaus auch jenseits von Wulff in die Geschichte eingehen.
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