Rheinische Post: Machtwort fällig
05.05.2011 – 19:29
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Die Phantom-Debatte um angeblich verschwundene Brennelemente wirft gravierende Fragen auf. Es ist unbegreiflich, dass die Staatskanzlei von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft anscheinend keinen Anlass sah, sich mit dem höchst brisanten Vorgang zu beschäftigen und beizeiten die Öffentlichkeit zu informieren. Während Umweltminister Remmel von einem "absolut alarmierenden Vorfall" sprach, befasste sich das Kabinett nur "am Rande" damit. Man schüttelt den Kopf. Kein Wunder, dass der böse Verdacht entstanden ist, die Regierung habe es zwar besser gewusst, aber nach Fukushima die Anti-Atom-Stimmung schüren wollen. Bis auf die Knochen blamiert hat sich die offenbar überforderte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, die einräumte, zum Verbleib von mehr als 2000 Atomkugeln nichts Genaues sagen zu können. Abgesehen davon, dass die Atomaufsicht nicht dem Wissenschafts-, sondern dem Wirtschaftsministerium obliegt: Der Vorwurf steht im Raum, dass Schulze die Unwahrheit über ihren Einfluss auf die Beantwortung jener Anfrage gesagt hat, die alles ins Rollen brachte. Kraft muss ein Machtwort sprechen und ihr wenigstens eine Entschuldigung abverlangen - wenn die Ministerin überhaupt noch zu halten ist.
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