Rheinische Post: Umfrage bei Grünen-Landesverbänden: Mehrheit für Atomausstieg
23.06.2011 – 00:00
Düsseldorf (ots)
Die Grünen werden bei ihrem Sonderparteitag am Samstag voraussichtlich für den Atomausstieg der Bundesregierung stimmen. Wie aus einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den Landesverbänden hervorgeht, wird sich eine Mehrheit im Grundsatz dem Leitantrag der Parteiführung anschließen. Damit wäre der Weg frei, dass die Grünen im Bundestag für das Atomausstiegsgesetz stimmen, wonach der letzte Meiler 2022 vom Netz geht. Klare Zustimmung signalisierten Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Bei einer weiteren deutlichen Mehrheit der Landesverbände zeichnet sich ein "Ja, aber" ab. Das heißt, die Delegierten werden dem Leitantrag zustimmen, aber Formulierungsänderungen fordern. Noch unentschlossen zeigten sich die Niedersachsen.
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