Rheinische Post: Piraten auf Abwegen Kommentar Von Detlev Hüwel
20.11.2011 – 19:23
Düsseldorf (ots)
Seit ihrem sensationellen Wahlsieg in Berlin (8,9 Prozent) surfen die Piraten auch in NRW auf der Erfolgswelle. Sie haben inzwischen 3000 Mitglieder und sind damit nach Bayern der zweitgrößte Landesverband. Auch wenn sie sich nicht eindeutig verorten lassen, sind die NRW-Piraten eher dem linken Parteispektrum zuzurechnen. Verständlich, dass SPD und vor allem die Grünen nervös reagieren, wenn von der Piratenpartei die Rede ist. Fraglich ist allerdings, ob das Hoch der NRW-Piraten anhält. Den zum Teil wirr verlaufenen Parteitag in Soest prägte am Wochenende ein starkes Maß an gegenseitigem Misstrauen vor allem im Umgang mit den Parteifinanzen. Wenig Erbauliches lieferte auch die Programmdebatte über die "neue Drogenpolitik". Die Forderung nach genereller Drogenfreigabe ist kein Ausweis rationaler Gesinnung, die manche gern den Piraten zuschreiben, sondern die Kapitulation vor dem schändlichen Treiben der Dealer. Nicht weniger, sondern mehr Staat wäre hier vonnöten. Der Erfolg der Piraten speist sich jedoch eher weniger aus ihrer Programmatik als vielmehr aus einem Gemisch aus Neugier auf Neues und Frust über die etablierten Parteien. Das kann, muss aber nicht auf Dauer so sein.
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