Rheinische Post: Regierung will Service für verwundete Veteranen verbessern
05.02.2013 – 00:00
Düsseldorf (ots)
Verwundete Veteranen der Bundeswehr sollen künftig schneller und einfacher versorgt werden. Ziel sei es, für die Betroffenen eine "Versorgung aus einer Hand" zu schaffen, zitiert die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) aus einem Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett an diesem Mittwoch verabschieden will. Anspruch auf Versorgungsleistungen des Staates haben alle Soldaten, die während ihres Wehrdienstes gesundheitliche Schädigungen erleiden mussten, ihnen gleichgestellte Zivilisten und ihre Hinterbliebenen. Nach Darstellung der Zeitung sind für die Versorgung derzeit während des Wehrdienstverhältnisses die Mitarbeiter der Bundeswehrverwaltung zuständig, danach übernehmen Landesbehörden die Aufgaben. Das führe immer wieder dazu, dass sich Verfahren in die Länge zögen, mehr Begutachtungen nötig würden und die Betroffenen es mit wechselnden Stellen zu tun hätten. Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht vor, dass nun in allen Fällen die Zuständigkeit schrittweise auf den Bund übertragen wird. Dazu müssten ab 2015 rund hundert Dienstposten im Verteidigungsministerium neu geschaffen werden.
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