Rheinische Post: Kommentar
Fataler EU-Reisezirkus
= Von Anja Ingenrieth
20.11.2013 – 19:30
Düsseldorf (ots)
Ein Parlament mit zwei Standorten, die satte 453 Kilometer auseinanderliegen - das klingt wie ein Schildbürgerstreich. Es ist aber keiner. Der monatliche Reisezirkus der EU-Volksvertretung zur Plenarwoche nach Straßburg ist eine jener Brüsseler Absurditäten, die Otto Normalbürger nicht zu vermitteln sind. Die Pendelei verursacht Millionenkosten, die rund zehn Prozent des Parlamentsetats ausmachen. Ganz zu schweigen von der Umweltbelastung durch 5000 Mitarbeiter auf Reisen. Es ist daher höchste Zeit, dass diese Geld- und Ressourcenverschwendung beendet wird. Deshalb ist es gut, dass das Parlament der Debatte neuen Schwung verleiht. Doch um die Pendelei nach Straßburg zu beenden, ist am Ende eine reguläre Vertragsänderung nötig, der alle 28 EU-Staaten zustimmen müssen. Das bedeutet: Solange sich Frankreich dazu keine Zustimmung abhandeln lässt, wird das Parlament in der Standortfrage ein zahnloser Tiger bleiben. Das wäre fatal, denn dem Ansehen Europas schadet der Reisezirkus ganz erheblich, bestätigt er doch das Klischee vom kostspieligen Bürokratiemonster.
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