Rheinische Post: Kommentar
Koalition mit Bruchstellen
= Von Martin Kessler
23.01.2014 – 20:34
Düsseldorf (ots)
Die Groß-Koalitionäre haben bei ihrem Treffen auf Schloss Meseberg viel Harmoniesoße über ihr neues Bündnis geschüttet. Der harte politische Alltag wird zeigen, ob die Verbindung von Union und SPD auch in stürmischeren Zeiten wetterfest bleibt. Einige mögliche Bruchstellen haben sich bereits jetzt ergeben. So dürfte Finanzminister Schäuble nicht ohne weiteres bereit sein, seiner SPD-Kollegin Nahles Milliarden für ihre Rentenreform nachzuschießen. Ohnehin ist fraglich, ob sie die komplizierte Rente mit 63 unfallfrei durch das Parlament bringt. Auch zwischen Innenminister de Maizière (CDU) und Justizminister Maas (SPD) dürfte es noch manchen tiefgreifenden Konflikt um Vorratsdatenspeicherung und Terrorabwehr geben. Immerhin gibt es inzwischen so etwas wie ein Vertrauensverhältnis zwischen Merkel und Gabriel, das belastbar erscheint. Das könnte die Basis für die kommenden vier Jahre sein. Danach wird der ehrgeizige SPD-Chef der Kanzlerin einen gnadenlosen Wahlkampf liefern.
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