Rheinische Post: Kommentar
Nato braucht eine neue Russland-Politik
= Von Michael Bröcker
05.09.2014 – 20:32
Düsseldorf (ots)
So zynisch es klingen mag: Die Nato hat durch die Ukraine-Krise eine historische Chance bekommen. Aus dem totgeglaubten und bürokratisierten Verteidigungsbündnis im Gewand des Kalten Krieges kann ein modernes Sicherheitsgremium werden. Militärische Arbeitsteilung, flexible Prozesse, eine gemeinsame Strategie zur Konfliktvorsorge und -nachsorge müssen dazu gehören. Die Geschlossenheit der Mitgliedsstaaten und der neuerliche Verweis auf die Beistandspflicht der Mitglieder (Artikel 5) dürfte der überraschenden russischen Vorgehensweise geschuldet sein. Sie muss künftig zu einer Selbstverständlichkeit werden. Zur Nato 2.0 gehört dann aber auch eine kooperative Politik mit den Nicht-Mitgliedstaaten. Faire Abkommen auf Augenhöhe sind die Grundlage für ein Miteinander mit den Anrainern, gerade Russland. Hier hat die Nato in der Vergangenheit unnötig Porzellan zerschlagen. Und: Europa muss den USA die konzeptionelle Führungsrolle im Bündnis abnehmen. 26 von 28 Mitgliedsstaaten gehören zum "alten Kontinent". Und gerade Deutschland weiß, dass Frieden in Europa nur mit Russland möglich ist. Eine neue Nato-Russland-Akte könnte der erste Job für den neuen Generalsekretär Jens Stoltenberg sein.
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