Rheinische Post: Kommentar
Von der Leyen dreht ein großes Rad
= Von Gregor Mayntz
29.10.2014 – 21:10
Düsseldorf (ots)
Dröhnendes Gelächter erntete Ex-Außenminister Joschka Fischer dieser Tage, als er die Frage nach einer "Militarisierung der deutschen Außenpolitik" mit der Gegenfrage parierte: "Welches Militär?" Viele fühlen sich durch ständig neue Schlagzeilen über eine bedingt einsatzbereite Bundeswehr in ihren ersten Reflexen bestätigt: Kaum ist eine Frau am Steuer, klappt nichts mehr. Hubschrauber fliegen nicht, Flugzeuge bleiben aus, nur die Kosten sprengen den Rahmen. Und nun will Ursula von der Leyen auch noch Mittel umschichten, damit das Soldatenleben "attraktiver" wird. Frieden schaffen mit Wellness statt Waffen? Doch die Ministerin hat recht. Wer sich darauf verlässt, dass ohne Wehrpflicht aus kleineren Jahrgängen von alleine genügend Profis für die komplexen Waffensysteme kommen, fährt die Bundeswehr vor die Wand. Und dass das Dickicht der Rüstungsbeschaffung gründlich gelichtet gehört, wussten ihre Vorgänger auch schon - ohne sich so entschieden ranzutrauen, wie sie es jetzt tut. Dass sie nun neue Leitlinien schreiben will, zeugt ebenfalls davon, dass diese Frau gestalten und nicht verwalten will. Sie kann damit scheitern. Aber wenn sie dieses Rad gedreht bekommt, kommen noch viel größere in Frage.
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