Rheinische Post: Kommentar
Todesliste aufklären
= Von Gregor Mayntz
30.12.2014 – 20:58
Düsseldorf (ots)
Sie mordeten aus dem Hinterhalt, nahmen keine Rücksicht, ob wenige oder viele Zivilisten bei Anschlägen gegen die Bundeswehr getötet wurden. Wenn die Taliban den Maßstab liefern, den sie in Afghanistan für sich beanspruchten, dann sind Todeslisten, auf die Militärs die Namen und möglichen Koordinaten Verdächtiger schreiben, die angemessene Reaktion. Doch das kann kein Maßstab für einen Rechtsstaat sein. Grundsätzlich nicht, und besonders dann nicht, wenn nicht nur Taliban-Kommandeure, sondern auch Drogendealer zur Tötung ausgeschrieben werden und gleich dazu notiert wird, in welchen Fällen auch der Tod Unschuldiger als "Kollateralschaden" hingenommen werden sollte. Es ist aufzuklären, wie deutsche Militärs und Geheimdienstler daran beteiligt waren und ob sie tatsächlich immer nur die Festnahme Verdächtiger wollten. Das ist nicht nur Gebot politischer Klarheit und je nach Ergebnis auch Anlass für strafrechtliche Klärung. Davon hängt auch das Vertrauen der Bevölkerung in künftige Auslandseinsätze ab.
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