Rheinische Post: Kommentar: Gabriels nützliche Nähe zu Russland
09.03.2017 – 19:40
Düsseldorf (ots)
Außenminister Sigmar Gabriel hat in seinem Amt Tritt gefasst. Es reicht ihm nicht, Besorgnis zu äußern. Er will einen klaren Meinungsaustausch und sucht mit offenem Visier nach Lösungen. Auf internationalem Parkett ist das eher ungewöhnlich. Die Methode könnte aber Erfolg haben. Russland gegenüber hat er - im Vergleich zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister und SPD-Chef - zum Glück einen Schwenk zur Realität vorgenommen. Während die SPD insbesondere in den Konflikten um die Nato immer wieder stark die russischen Interessen akzentuierte, äußert der Außenminister heute zwar immer noch Verständnis für die russische Haltung, lässt es im Ukraine-Konflikt und in der Frage des Wettrüstens aber nicht an Klarheit mangeln. Die einseitig pro-russischen Einlassungen der SPD-Führung mochten der Hoffnung geschuldet gewesen sein, in Deutschland Wähler aus dem Osten zu gewinnen. Dank des Kanzlerkandidaten Schulz, der die SPD an die 30-Prozent-Marke katapultiert hat, ist das nicht mehr nötig. Der gute Draht zu Moskau aber bleibt. Nun nutzen Gabriel die Zugänge in Russland, die er sich als SPD-Chef geschaffen hat. Wenn es ihm gelingt, Deutschland zum Mittler zwischen Russland und dem Rest des Westens zu machen, wäre dies sehr verdienstvoll.
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