Rheinische Post: Neues Brexit-Votum Kommentar Von Antje Höning
13.09.2018 – 20:10
Düsseldorf (ots)
Theresa May hält sich für klug: Die Premierministerin legt ein Szenario vor für den Fall, dass die Gespräche mit der EU über einen geregelten Austritt scheitern. Wir sind auf alles vorbereitet, soll wohl die Botschaft lauten. Tatsächlich dürften nun viele Briten erkennen, was ein No-Deal-Brexit bedeutet: eine schwere Rezession für ihre Wirtschaft und Einschränkungen im Alltag. Europa kann May ohnehin nicht beeindrucken: Ein wilder Brexit würde Großbritannien mehr schaden als der EU. Die britischen Konservativen versagen auf ganzer Linie: Schon der frühere Premier David Cameron hatte das Brexit-Votum aus Parteitaktik angesetzt. Nun setzt May es aus Parteitaktik blind um. Winston Churchill, der kein Freund der Vereinigten Staaten von Europa war, aber der europäischen Idee, würde sich im Grabe umdrehen. Ein souveräner Premier würde nun eine neue Brexit-Abstimmung ansetzen. Denn erst jetzt können viele Briten überblicken, was auf dem Spiel steht. Ein zweites Votum wäre, anders als May meint, auch höchst demokratisch: Demokratie kann sich irren, aber eben auch korrigieren.
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