Rheinische Post: Grüne und Union noch nicht auf Augenhöhe Kommentar Von Birgit Marschall
03.11.2019 – 20:11
Düsseldorf (ots)
Die Grünen und nicht die AfD konkurrieren mit der Union um das Kanzleramt, sagt CSU-Chef Markus Söder. Das ist sicher richtig, denn die AfD hat es erkennbar (noch) nicht auf das Kanzleramt abgesehen, sondern nur auf viel Wachstum in der Opposition. Richtig ist auch Söders Analyse, dass Wahlen im Westen gewonnen werden, nicht im Osten. Hier liegen die Grünen (noch) klar vor der AfD. Wenn es aber zu Wahlen kommt, so zeigt die Erfahrung der letzten Jahre, schneiden die Grünen regelmäßig schlechter ab, als es die Umfragen zuvor signalisiert hatten. Die Grünen haben seit Anfang 2018 Vieles richtig gemacht. Die populären Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck haben, zumindest nach außen, für Geschlossenheit und Aufbruch gesorgt. Sie nutzten konsequent das Momentum der SPD-Schwäche, um sich selbst als neue linke Volkspartei zu empfehlen. Zudem hat die Partei ihren Markenkern erhalten. In Sachen Klimaschutz, Agrar- und Verkehrswende haben die Grünen ihren Kompetenz-Vorsprung vor allen anderen Parteien bewahrt, obwohl auch alle anderen diese Themen längst entdeckt haben. Zugleich ist es strategisch richtig, sich breiter aufzustellen und um mehr Wirtschaftskompetenz zu bemühen. Viel spricht aber dafür, dass der Grünen-Hype allmählich abebbt. Die Thüringen-Wahl, bei der die Grünen nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde genommen haben, hat ein Stadt-Land-Problem der Partei offenbart: In den Städten überzeugt sie viele Bohemiens, während auf dem Land viele Menschen Nachteile für sich fürchten, wenn die Forderungen der Grünen etwa nach höheren CO2-Preisen umgesetzt werden. Darauf hat die Parteispitze noch keine ausreichenden Antworten - und so lange sind die Grünen auch doch noch nicht auf Augenhöhe mit der Union.
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