Rheinische Post

Oberbürgermeister von Essen begrüßt Schulden-Vorschlag von Olaf Scholz

22.12.2019 – 14:39

Düsseldorf (ots)

Der Oberbürgermeister von Essen, Thomas Kufen (CDU), begrüßt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Entschuldung der Kommunen. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) sagte er: "Es ist gut, dass Bewegung in die Sache kommt. Der aufgetürmte Schuldenberg ist nicht durch eigene Kraft abzubauen. Jetzt sind Bund und Länder gefordert, ihren Beitrag zu leisten." Die hochverschuldete Stadt selber leiste "seit Jahren einen harten Sparkurs". Aber der erreichte Haushaltsausgleich und die schwarze Null würden nicht ausreichen, die Altschulden zu tilgen.

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