Rheinische Post: Was die Wähler wirklich wollen
07.10.2005 – 21:32
Düsseldorf (ots)
Von Sven Gösmann
Gewürge, Machtkampf, Nervenkrieg. Mit negativen Begriffen sind manche schnell bei der Hand, wenn sie den Berliner Koalitionspoker beschreiben wollen. Doch ist es wirklich so schlimm, wenn die Parteien ein paar Wochen um Positionen und Posten streiten? Haben wir italienische Verhältnisse, weil es mehr als ein Abendessen unter Spitzenpolitikern braucht, bis eine komplexe politische Situation gelöst wird? Es geht schließlich um viel. Um energische Reformen, die alle ungefähr beschreiben können: Entbürokratisierung, ein gerechtes Steuersystem, ein zukunftstaugliches Gesundheitswesen und und und. Doch wie diese Reformen dann im Kleingedruckten ausgestaltet werden, will gut überlegt sein. Das beweisen die Flops von Rot-Grün bei Arbeitsmarkt und Gesundheit: gut gemeint, eilig erdacht, schlecht gemacht. Natürlich ist es wünschenswert, dass ab Sonntag klar ist, wie der nächste Regierungschef heißt. Aber mit einem Namen und der Zuschneidung von Ministerien beginnen die Aufräumarbeiten auf der Baustelle Deutschland erst. Die Unterhändler dürfen deshalb nicht den Fehler machen, rasch mit halbherzigen Kompromissen das murrende Wahlvolk beruhigen zu wollen. Sonst käme die Enttäuschung der Menschen schneller als der Ertrag der Reformen. Hartz IV ließe grüßen, und der rote Oskar würde sich ins Fäustchen lachen.
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