Rheinische Post: Ärger mit der Kohle
06.03.2006 – 22:09
Düsseldorf (ots)
Von Martin Kessler
Der Ausstieg aus der Steinkohle ist doch schwieriger als von der Landesregierung gedacht. Denn die Front der Subventionsfreunde ist in langen Kämpfen mit allen Tricks vertraut. Wer sich dauerhaft von der Kohle verabschieden will, braucht einen langen Atem. Und den lässt die nordrhein-westfälische Landesregierung vermissen. Ihr fehlt ein Konzept, das die Altlasten des Bergbaus genau so umfasst wie die vielfältigen Verflechtungen in die Wirtschaft des Ruhrgebiets. Ihr fehlen die genauen Kenntnisse über die Zahlen des Ruhrkonzerns RAG. Und ihr fehlt ein Plan, wie sie mit den Folgen des rückläufigen Bergbaus umgehen soll. Dabei ist der eingeschlagene Weg richtig. Nur wer ein Enddatum für die Subventionen festlegt und daran nicht rüttelt, schafft den Ausstieg. Das muss Düsseldorf auch mit der Unionsseite in der Großen Koalition festzurren. Wenn Berlin in Sachen Kohle kalte Füße bekommt, ist der Ausstieg nicht zu machen. Denn die Landesregierung wäre dann isoliert - gegen die mächtigen Lobbygruppen für die Kohle. Jetzt kommt es auf die FDP an. Im Koalitionsvertrag ist der Ausstieg aus den Steinkohlesubventionen festgeschrieben. Darauf können die Liberalen pochen. Wenn sie nicht umfallen.
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