Rheinische Post: Düstere Aussicht für Schwarz-Rot
05.10.2006 – 21:15
Düsseldorf (ots)
von Margarete van Ackeren
Sie lebt. Die große Koalition hat sich nach langem Siechtum berappelt und ist dem politischen Tod von der Schippe gesprungen. Doch welches Bild geben die verhinderten Helden von Schwarz-Rot jetzt ab? Sie sind ermattet vom Kleinkrieg mit dem Partner. Und sie sind müde vom Erklären eines Reformwerks mit so deutlichen Spuren eines zusammengeflickten Kompromisses, dass es kaum zu erklären ist. Das Größte an diesem Bündnis und dem Chor der mäkelnden Länderfürsten: Es ist eine Koalition mit eingebauter Opposition. Entscheidungsträger und Bedenkenträger in Personalunion sozusagen. Stehen diesem Land also drei freudlose Jahre politischer Starre bevor? Nicht zwangsweise. Diese Koalition könnte nämlich bei sich selber lernen. Sie könnte auf die ersten schwungvollen Monate blicken, in denen Angela Merkel und Vize-Kanzler Franz Müntefering demonstrativ ein Klima des Vertrauens vorgaben und frisch und rührend eifrig ans Werk gingen. Und mehr noch: In der Außenpolitik schafft es Schwarz-Rot bis heute, Meinungsverschiedenheiten x0eetwa in der Türkeifrage nicht zu handfesten Konflikten ausufern zu lassen. Guter Wille allein bringt noch keine bessere Politik. Für diese Koalition aber wäre mit etwas mehr gutem Willen bei diversen Beteiligten schon eine Menge gewonnen. Bericht
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