Düsseldorf (ots)

Von Godehard Uhlemann

Hat die SPD eine schlüssige Argumentationslinie beim Thema der von
den USA geplanten Raketenabwehr in Osteuropa, oder frönt sie nicht 
einem billigen pazifistischen Populismus, wozu der Bereich Militär 
rasch verführt? Tatsache ist, dass gut ein Drittel ihrer Abgeordneten
dem Tornado-Einsatz in Afghanistan trotz eigener 
Regierungsverantwortung nicht zugestimmt haben. Tatsache ist auch, 
dass beim Thema Raketenabwehr Parteichef Beck vor einer 
Rüstungsspirale warnt und verlangt, die USA sollten auf russische 
Bedenken eingehen. Parteifreund Außenminister Steinmeier schreckt mit
einer Spaltung Europas, kaum trifft er in Washington Amtskollegin 
Rice, bezeichnet der Minister Amerikas Schutzbedürfnis als durchaus 
legitim. Die SPD steht vor der entscheidenden Frage, ob man die USA 
von ihrem Vorhaben abbringen oder Russlands Bedenken als unbegründet 
ausräumen muss, weil wirklich Gefahr droht. Offensichtlich glauben 
viele, fünf und fünf ergeben zwölf, nur weil es der Kreml behauptet. 
Russland verhilft Iran zu einem Atomstatus ohne Garantie gegen 
Atomwaffen. Moskau hat jüngst sein Atomwaffenarsenal modernisiert, 
ohne die Nachbarn zu befragen. Und nun stehen zehn Abwehrraketen der 
USA zur Diskussion.

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