Einigung mit Norma erzielt
Norma sagt Rückzug der Beschwerde beim OLG zu
20.10.2016 – 10:26
Ruhr (ots)
"Ich habe mich gestern mit dem Vorstand der Norma auf eine Rücknahme der Beschwerde beim OLG Düsseldorf gegen die Ministererlaubnis verständigt", erklärt Karl-Erivan W. Haub, geschäftsführender und persönlich haftender Gesellschafter der Unternehmensgruppe Tengelmann.
Ausschlaggebend für die Einigung war letztlich insbesondere die Tatsache, dass angesichts des fortschreitenden Niedergangs von Kaiser's Tengelmann nur noch eine zeitnahe Gesamtübernahme, wie sie die Ministererlaubnis vorsieht, alle Arbeitsplätze sichern kann. "Die soziale Verantwortung gebietet es, einer solchen Lösung nicht im Wege zu stehen, wenn die daraus entstehenden möglichen Nachteile anderweitig ausgeglichen werden können. Dies ist uns gelungen und ich hoffe, dass dies auch mit den beiden übrigen Beschwerdeführern gelingt", so Haub weiter.
Über Details der Verständigung haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.
Hintergrund
Im Oktober 2014 hatten die Unternehmensgruppe Tengelmann und der EDEKA-Verbund das Fusionsvorhaben beim Bundeskartellamt zur Genehmigung eingereicht. Dieses hatte den Zusammenschluss im März 2015 verboten, worauf die Unternehmen gemeinsam einen Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis beim Bundeswirtschaftsministerium eingereicht hatten. Diese Ministererlaubnis wurde im März 2016 unter aufschiebenden Bedingungen erteilt. Obgleich diese Auflagen inzwischen erfüllt und vom BMWi bestätigt wurden, hindern derzeit die Beschwerden der Mitbewerber Rewe und Markant gegen die Ministererlaubnis die Realisierung der Übernahmepläne. So ist auch zwei Jahre nach Vertragsschluss noch keine Übergabe von Kaiser's Tengelmann, ihrer Tochtergesellschaften Birkenhof und Ligneus, der Bringmeister/Bringmeister Logistik und der Tengelmann E-Stores an EDEKA möglich.
Über die Unternehmensgruppe Tengelmann
Die Unternehmensgruppe Tengelmann ist ein international tätiges Handelshaus, zu dem u. a. die Handelstöchter OBI, KiK, Kaiser's Tengelmann, babymarkt.de und Plus.de gehören. Ebenfalls zum Konzern gehören die Immobiliengesellschaft Trei Real Estate sowie die Beteiligungsgesellschaften Emil Capital Partners in den Vereinigten Staaten und Tengelmann Ventures in Deutschland, die seit mehreren Jahren in Start-up-Unternehmen investieren. Das Familienunternehmen wurde 1867 in Mülheim an der Ruhr gegründet und wird derzeit in fünfter Generation eigentümergeführt. Die Unternehmensgruppe Tengelmann ist in 19 europäischen Ländern tätig und beschäftigt in über 4.430 Filialen etwa 88.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einem Jahresumsatz von netto 8,24 Mrd. Euro.
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