Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gesundheitspolitik:
11.07.2010 – 18:25
Stuttgart (ots)
Statt froh zu sein, dass nun in der wirklich hoch komplizierten Gesundheitspolitik ein einigermaßen stimmiges Konzept gefunden wurde, beginnen jetzt schon wieder die Absetzbewegungen. Diesmal sind es nicht mehr die Liberalen, die neue Schärfe in alte Debatten bringen, sondern die Union. Warum eigentlich? Weil es ihr allmählich dämmert, worauf sie sich eingelassen hat. Das von Gesundheitsminister Rösler (FDP) durchgesetzte System einkommensunabhängiger Zusatzprämien bürdet die Kosten des medizinischen Fortschritts ziemlich einseitig den Versicherten auf. Für eine Partei, die sich "die letzte Volkspartei" nennt, ist das gefährlich. Sie hätte eben früher wach werden müssen.
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