taz-Kommentar zum Terroranschlag in Tel Aviv
09.06.2016 – 16:05
Berlin (ots)
taz-Kommentar von Susanne Knaul zum jüngsten Terroranschlag in Tel Aviv
Herausforderung für Liebermann
Vier Todesopfer eines Terroranschlags im Zentrum von Tel Aviv wären für den Oppositionspolitiker Avigdor Lieberman ein gefundenes Fressen gewesen, um gegen die Regierung mobil zu machen. Dafür, dass es ihr nicht gelingt, Israels Bürgerinnen und Bürger Ruhe und Sicherheit zu verschaffen. Kaum zwei Wochen im Amt, muss sich der neue Verteidigungsminister nun selbst auf die schwierige Suche nach einem Ausweg aus der Gewalt begeben. Er wird schon stiller. Was man dort hinten sieht, kann man von hieraus nicht sehen, heißt es in einem bekannten israelischen Schlager. Lieberman in die Regierung zu berufen, mag sich als rechter Schritt zu seiner Zähmung erweisen.
Selten zuvor gab sich der streitbare Politiker versöhnlicher als in den vergangenen zwei Wochen. Von einer regionalen Friedenslösung ist plötzlich die Rede und von williger Kooperationsbereitschaft mit den moderaten arabischen Nachbarn. Es wäre nicht das erste Mal, dass Israel unter rechtsnationaler Führung Frieden schließt.
Israels Geheimdienste sind machtlos angesichts der von der Hand "einsamer Wölfe" verübten Anschläge. Das eng geflochtene Spionagenetz kann wenig ausrichten, solange die Täter auf eigene Faust agieren. Härtere Strafen und eine Verschärfung der Lebensumstände würde nur die Frustration derer verschlimmern, die keinen anderen Sinn im Leben sehen, als sich selbst für ihr Volk zu opfern.
Dass die Gewaltwelle jüngst abflaute, schreiben Militärexperten der Entscheidung der Armee gegen Kollektivstrafen zu. Und dass die Armee die Zusammenarbeit mit dem palästinensischen Sicherheitsapparat intensivierte. Die militärische Führung setzt eher auf das Zuckerbrot einer Erleichterung der Lebensumstände für die Palästinenser als auf die Peitsche Abriegelung und Einreiseverbot.
Für Verteidigungsminister Lieberman ist der israelische Sicherheitsapparat noch Neuland. Er tut gut daran, sich beraten zu lassen
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