Lausitzer Rundschau: SPD plant Anti-Merkel-Kampagne Sandsturm in der Wüste
21.12.2007 – 20:27
Cottbus (ots)
Eine Partei, die nicht darüber nachdenkt, wie sie gegenüber der politischen Konkurrenz im besseren Licht erscheinen könnte, müsste ihre politischen Führungsköpfe glatt entlassen. So ist es auch kaum verwunderlich, wenn in der SPD an einem Wahlkampfrezept gegen Angela Merkel (CDU) gebastelt wird. Die Kanzlerin ist unbestritten das Aushängeschild ihrer Partei, in der Bevölkerung sehr beliebt und also ein Hindernis auf dem Weg zu lichten sozialdemokratischen Höhen. Zwar sitzt man gemeinsam am Koalitionstisch. Aber eine Einheitspartei sind Schwarz und Rot deshalb noch lange nicht. Das wäre auch der Demokratie abträglich. Kurzum, was einige "Spiegel"-Journalisten da "aufgedeckt" haben, ist so unspektakulär wie ein Sandsturm in der Wüste. Geradezu lächerlich wird es allerdings, wenn die Bundestagsfraktion der SPD zu einer Wahlkampfzentrale hochgeschrieben wird. Erstens ist man dort am ehesten an die Koalitionsdisziplin gebunden, und zweitens gibt es gut bezahlte Parteistrategen im Berliner Willy-Brandt-Haus. Die Wahlkampfplanung ist ihre Sache. Gut möglich, dass sich auch der eine oder andere Wichtigtuer unter den SPD-Abgeordneten dazu berufen fühlt. Aber das müssen die Genossen untereinander klären. Die "Entzauberung" von Angela Merkel ist übrigens schon in Gang gekommen. Mit ihrem Nein zum flächendeckenden Mindestlohn hat sie den Sozialdemokraten eine politische Steilvorlage geliefert. Das dämmert inzwischen auch CDU-Wirtschaftsleuten. In der Union wird garantiert schon darüber nachgedacht, wie Kurt Beck auszubremsen ist. Mit dem populären Mindestlohn-Thema fährt der SPD-Chef aus Rheinland-Pfalz nämlich ganz gut.
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