Lausitzer Rundschau: Die Stärke der Linken nach der Bundestagswahl Kraftstrotzend
28.09.2009 – 21:52
Cottbus (ots)
Sie kommt als große Gewinnerin dieser Bundestagswahl daher - diese scheinbar kraftstrotzende Linkspartei, die die Sozialdemokraten in die Knie zwang. Tatsächlich allerdings geht nirgendwo die Rechnung des ehemaligen SPD- und jetzigen Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine auf. In keinem Bundesland fängt sie auch nur die Hälfte der katastrophalen SPD-Verluste auf, zusammen gerechnet fehlen den beiden Parteien jetzt acht Prozent, die im Übrigen auch nicht durch grüne Zugewinne wett gemacht werden könnten. Die Stärke der Linkspartei ist bundespolitisch auf zunächst absehbare Zeit paradoxerweise mit der Dominanz des bürgerlichen Lagers verbunden. Und nach wie vor basiert diese Stärke vor allem auf ihren Stimmenanteilen in Ostdeutschland. Aber auch im Osten hat sie nirgendwo eine eigenständige Machtperspektive. Sie ist überhaupt nur in Bündnissen mit der SPD als Regierungspartei denkbar. Ihre Kraft ist dort noch viel mehr ein Reflex der Schwäche der SPD. Gelingt es den Sozialdemokraten, wie jetzt bei der brandenburgischen Landtagswahl, die Stellung zu halten, so verliert die Linkspartei. Dafür gibt es auch nachvollziehbare Gründe. Denn in ihren politischen Vorstellungen verkörpert sie nicht etwa die Erneuerung der SPD, sondern die Rückbesinnung auf eine Sozialdemokratie, die es aus gutem Grunde nicht mehr gibt. Es ist der zum Scheitern verurteilte Versuch einer Rückkehr in die Welt vor der Globalisierung und der damit verbundenen Herausforderungen. Die Kraft der Linkspartei wird bestenfalls zu vorübergehenden Koalitionen auf Landesebene reichen. Für die Krise der SPD wie für die Zukunft der Grünen hat die Linkspartei keine Antworten.
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