Lausitzer Rundschau: US-Präsident Barack Obama besucht China
16.11.2009 – 19:39
Cottbus (ots)
Jeder Schritt ist vorausgeplant und schon die ersten Stunden des China-Besuchs von US-Präsident Barack Obama haben klar gezeigt, dass von dieser Reise keine Überraschungen zu erwarten sind. Und doch ist der Staatsbesuch ein Ausflug ins Ungewisse. Denn jenseits des Protokolls sind all zu viele Fragen offen im Verhältnis zwischen der Supermacht und dem aufsteigenden asiatischen Riesenreich. Die Hoffnungen, die noch vor wenigen Jahren auf eine allmähliche Angleichung der chinesischen Verhältnisse an westliche Standards gerichtet waren, sind zerstoben. China wird seine eigenen Wege gehen, und die grundsätzlichen Unterschiede im politischen System werden auf absehbare Zeit bestehen bleiben. Mit der Finanzkrise und der ihr folgenden Rezession hat sich auch die Machtbalance zwischen den USA und dem Reich der Mitte verschoben. Denn in Peking sitzen die Banker, die das gewaltige Defizit der Amerikaner verwalten. Keine US-Regierung kann dies ignorieren. Im besten Fall lässt sich aus der daraus resultierenden gegenseitigen Abhängigkeit eine gemeinsame wirtschaftspolitische Strategie entwickeln. Aber der Gläubiger hat in solch einem Bund immer den stärkeren Hebel als der Schuldner, und auch deswegen ist das einst schrille Geschrei um den währungspolitischen Sonderweg Pekings verstummt. China wird von den USA nur noch sehr verhalten dafür kritisiert, dass es mit künstlichen Wechselkursen seine Exportwirtschaft unterstützt. Obama, in Hawaii, mitten im Pazifik geboren, bringt bezüglich der asiatischen Kulturen einige Erfahrung mit. Er weiß auch, dass dort andere Werte und Regeln die Politik bestimmen als in den Ländern des Westens. Aber wohin die Reise letztlich gehen mag, bleibt für ihn im Ungewissen. Dies gilt letztendlich auch für die Pekinger Machthaber, die innen- wie außenpolitisch nach Wegen suchen, ihre weiterhin diktatorische Herrschaft abzusichern. Die Strategie der Einbindung und der geteilten Verantwortung, die Obamas China- wie Asienpolitik bestimmt, wird nur dann Erfolg zeigen, wenn die Führung in Peking erkennen kann, dass mit ihr das Land leichter zu regieren ist. Dies aber ist keinesfalls selbstverständlich. China spielt mehr als jede andere Großmacht mit dem Gedanken, die USA gegebenenfalls auch herauszufordern. Allen netten Gesten zum Trotz wird Peking sich diese Option offen halten.
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