Lausitzer Rundschau: Merkel hat noch nicht fertig Die Kanzlerin gesteht Fehler in der Flüchtlingspolitik ein
19.09.2016 – 20:18
Cottbus (ots)
Dass Angela Merkel die vielen verlorenen Landtagswahlen, die ständige Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik, ja selbst die Rufe "Merkel muss weg" nicht kalt gelassen haben, war am Montag bei ihrer Pressekonferenz unüberhörbar. Die sonst so kühle Kanzlerin ist stark ins Nachdenken geraten. Merkel, so scheint es, hat verstanden. Der Druck auf sie ist zu groß geworden. Nach dem erneuten Debakel bei der Wahl in Berlin musste sie jetzt in die Offensive gehen - was zeigt, wie sehr ihre Macht in den vergangenen Wochen erodiert ist. Auch, weil ihr gut gemeinter Satz "Wir schaffen das" sich ins Gegenteil verkehrt hatte. Er ist für viele schlichtweg zur Provokation geworden, da die Kanzlerin klare Botschaften darüber hinaus immer verweigert hat. Merkel hat dies nun endlich eingesehen oder einsehen müssen. Besser spät als nie. Nun könnte man einwenden, sie mache jenen ein Zugeständnis, die zuletzt am lautesten gebrüllt und gehetzt haben. Den Rechten. Aber diese Leute werden die ausgestreckte Hand der Kanzlerin auch jetzt nicht annehmen. Viele andere aber womöglich doch, und zwar jene, die wegen der Flüchtlingspolitik verunsichert sind und Vertrauen in die Regierungschefin verloren haben. An diese Menschen und nicht an ihre Hardcore-Gegner hat sich Merkels Nabelschau gerichtet. Prinzip Hoffnung in eigener Sache. Zugleich ist die Merkel-Rede eine Kampfansage. Von München aus war die CDU-Chefin über Monate bedrängt worden, sich kommunikativ anders zu positionieren. Jetzt hat Horst Seehofer die von ihm eingeforderten verbalen Eingeständnisse größtenteils bekommen. Hört er nun auf mit seinen Attacken? Der Ball liegt wieder bei der CSU. Merkel jedenfalls wird nicht aufgeben. Sie hat noch nicht fertig.
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