Lausitzer Rundschau: Nachbesserungen sind nötig Zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten
24.01.2017 – 22:28
Cottbus (ots)
Alle Jahre wieder ist der Jahresbericht des Wehrbeauftragten kein Ruhmesblatt für die politische Führung der Bundeswehr. Vieles liegt im Argen, auch wenn es einige Verbesserungen gegeben hat. Und auf lange Sicht wird es für die Truppe ungemütlich bleiben. Was auch mit Donald Trump zu tun hat. Die Einlassungen des neuen US-Präsidenten zur Nato und zur Finanzierung des Militärbündnisses lassen erahnen, dass Deutschland künftig nicht nur finanziell mehr für Verteidigung im internationalen Gefüge aufwenden muss. Sondern auch mit Personal und Material deutlich aktiver gefordert sein wird. Ob die Truppe in der Lage ist, dies zu bewältigen, daran bestehen erhebliche Zweifel, wenn man den Jahresbericht des Wehrbeauftragten aufmerksam liest. Die Trendwende hin zu modernen Strukturen, zu besserer Ausrüstung, hin zu mehr Personal und mehr Geld ist zwar eingeleitet, doch in der Umsetzung geht alles viel zu langsam. Der Wehrbeauftragte spricht sogar von Schneckentempo. Das ist für eine Armee, die durch ihre vielen Auslandseinsätze an ihre Leistungsgrenze stößt und auf die noch mehr Herausforderungen zukommen werden, fatal. Die extrem hohe Zahl der Eingaben an den Wehrbeauftragten zeigt, dass die Soldaten schon jetzt mit den Folgen zu kämpfen haben - Hauptgrund der Beschwerden ist die Überlastung. Nun ist die Bundeswehr ein behäbiger Tanker, sie ist und bleibt ein behördenartiges Gebilde. Entsprechend lange dauern Reformen, vor allem dann, wie sie so grundlegend sind wie die, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen umsetzen will und muss. Fakt ist aber, dass die Politik trotz ihres Reformeifers die Lage in einigen Bereichen wenig vorausschauend eingeschätzt hat. Die Krisen nehmen weiter zu. Deswegen hat der Wehrbeauftragte recht: Es muss dringend nachgebessert werden.
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