Cottbus (ots)

Skandal und Schlamperei sind harte Worte, mit
denen sparsam umzugehen ist. Für die Charakterisierung dessen, was in
einer Kammer des Landgerichtes Cottbus im Verfahren gegen einen der 
führenden Drogendealer der späten 1990er-Jahre ablief, sind sie mehr 
als zutreffend. Geständnisse lagen vor, Mitschnitte abgehörter 
Telefongespräche ließen kaum Zweifel am teils bandenmäßig betriebenen
Rauschgifthandel. Und Beschuldigte saßen in Untersuchungshaft.
Statt nun zügig den Prozess in Gang zu bringen, wurden die 
mutmaßlichen Täter lieber aus der Haft entlassen. Damit wurde das vom
Gesetz geforderte Beschleunigungsgebot bei Haftsachen nicht erfüllt, 
sondern umgangen.
Sicher, es gab damals einige umfangreiche und drängende Verfahren. 
Damit allein erklären lässt sich die fünfjährige Prozessverschleppung
nicht. Die Justiz hat in diesem Fall durch das Handeln einzelner 
Richter Schaden genommen. Konsequenzen für sie sind ausgeblieben. 
Auch das ist nicht zu verstehen.

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