Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD-Plänen/Altersteilzeit
16.06.2008 – 19:50
Halle (ots)
Der SPD aber fehlen innere Überzeugung und Kraft, das Notwendige immer aufs Neue zu beschreiben und somit den Reformweg zu begründen. Stattdessen kapituliert die Partei vor sich selbst und katapultiert sich auf Sicht aus der Regierung.
Fataler noch ist die Botschaft, die der Abschied von der einst propagierten Verlässlichkeit aussendet. Mit außerplanmäßig steigenden Renten, längeren Arbeitslosengeldzahlungen und verlängerter Altersteilzeit erweckt die SPD den Eindruck, all dies sei gleichsam eine Frage des guten Willens. Damit zerfällt jede Legitimationsgrundlage für künftige Reformschritte.
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