Mitteldeutsche Zeitung: zu Elite-Panel
14.12.2010 – 20:13
Halle (ots)
Tatsächlich aber tritt die Bundesregierung nach dem "Herbst der Entscheidungen", der neben dem umstrittenen Atom-Beschluss durch halbgare Reformen gekennzeichnet war, schon wieder auf die Bremse. Nun erst mal Ruhe halten, lautet die Parole, bloß keine unpopulären Maßnahmen vor den Landtagswahlen im Frühjahr mehr. Man hat offenbar aus dem ersten Regierungsjahr nicht die richtigen Lehren gezogen, als Schwarz-Gelb monatelang tatenlos der NRW-Wahl entgegenzitterte - und dafür bestraft wurde. Es steht zu befürchten, dass diese Bundesregierung einfach weiterwurstelt, ohne Projekt, ohne Überschrift und am Ende auch ohne Perspektive für 2013.
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