Mitteldeutsche Zeitung: zu Elbe-Ausbau
27.04.2012 – 19:14
Halle (ots)
Ministerpräsident Haseloff hat eben nicht nur die Staustufe isoliert betrachtet. Sondern er hat - bewusst oder unbewusst - damit Hoffnungen auf der einen und Befürchtungen auf der anderen Seite gemehrt, es gehe wieder um den Elbe-Ausbau. Haseloff wollte diese Tatsache gestern kleinreden. Das ist misslungen. Schlimmer noch: Er hat die Sachebene verlassen, in dem er Fragen der Linken mit Kalter-Kriegs-Rhetorik konterte. Weil er keine Argumente hat, kommt er mit dem Prager Frühling und dessen brutaler Niederschlagung. Das war völkerrechtswidrig, keine Frage. Aber dies hat mit legitimen Protesten gegen eine Staustufe nichts zu tun. Der Vergleich war überflüssig.
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