Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bußgeld/Tiefensee

16.05.2006 – 20:21

Halle (ots)

Dass manchmal nur der tiefe Griff ins Portemonnaie
zur Vernunft zwingen kann, ist nicht neu. Insofern hat der Vorstoß 
von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), notorische Raser
und Drängler mit saftigen Bußgeldern auszubremsen, viel für sich. Mit
der Ankündigung höherer Strafen allein ist es aber nicht getan, sie 
müssen auch durchgesetzt werden.
Damit Tiefensee nicht an Glaubwürdigkeit einbüßt, sollte er deshalb 
jetzt rasch die Innenminister der Länder auf seine Seite holen. Sie 
sind es, die dafür sorgen müssen, dass die Polizei schärfer 
kontrolliert. Das dürfte - angesichts der unterschiedlichen 
Interessen der Bundesländer und der kurzen Personaldecke der 
Ordnungsbehörden - schwierig werden.

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Mitteldeutsche Zeitung
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Jörg Biallas
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