Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Blockade des neuen US-Verteidigungsministers Hagel durch die US-Republikaner
15.02.2013 – 20:16
Stuttgart (ots)
Das gab es noch nie in der Geschichte der USA. Die oppositionellen Republikaner im Senat haben die Ernennung des designierten Verteidigungsministers blockiert. Das ist ein historischer Tiefpunkt einer jahrelangen Blockadestrategie gegen Präsident Barack Obama. Die inhaltlichen Gründe gegen Chuck Hagel sind erkennbar nur vorgeschoben. Hagel taugt zum Verteidigungsminister.
Nach der Niederlage ihres Kandidaten Mitt Romney hätten die Republikaner begreifen müssen, dass ihre Blockadehaltung der wahre Grund für den Wahlsieg Obamas war. Und tatsächlich schien es ein paar Wochen so, als würde darüber eine Debatte in der Partei beginnen. Das haben die notorischen Neinsager unter den Konservativen aber offenbar nicht mitbekommen und ungeniert eine infame Anti-Hagel-Show abgezogen. Deutlich wie nie zuvor haben sie bewiesen, dass sie nur noch zu Obstruktion, aber nicht mehr zu Politik fähig sind.
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